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    • 专利摘要:
    EineMahlmaschine, aufweisend eine Saugvorrichtung (20), einen Separator(30), ein Mahlwerk (40) und eine Antriebsvorrichtung (60). Das Mahlwerk (40)hat einen Mahlring (15), ein Mahlrad, das auf einer exzentrischenScheibe angebracht ist, eine starke Blattfeder und mehrere Einstellelemente,die das Einstellen des Abstands und der gegenseitigen Orientierungzwischen dem Mahlrad und dem Mahlring (15) sowie einer Mahlkrafterlauben. Die Blattfeder dämpftDruckspitzen und verhindert dadurch eine Beschädigung des Mahlwerks. Der Separator (30)ist mit zwei Halteringen (31) und einer Vielzahl von Leitblechen(32) versehen und dient der Abscheidung fein gemahlener Partikel.
    公开号:DE102004018467A1
    申请号:DE200410018467
    申请日:2004-04-16
    公开日:2005-11-03
    发明作者:
    申请人:Chang Jin-Hong Hsin Ying；
    IPC主号:B02C15-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Mahlmaschine, insbesondere eineMahlmaschine, die eine Regelvorrichtung aufweist, die einen Abstand undeine relative Ausrichtung zwischen inneren Mahlrädern und einem äußeren Mahlringpräziseregelt, so daß wirksameresMahlen erfolgt, ferner eine starke Blattfeder, die plötzlicheDruckschwankungen dämpftund so Beschädigungender Mahlräderund des Mahlrings verhindert, weiterhin eine Separatorvorrichtungmit mehreren Leitblechen, die gemahlene Partikel ausscheidet.
    [0002] Mitgesteigerter Lebensqualitätwerden Anforderungen an industrielle Produkte immer höher. Insbesondereunterliegt die Produktion von Lebensmitteln und Arzneien Umweltstandards.Der GMP-Standard reguliert Mahlwerke hinsichtlich Ausgangsprodukten,Eisengehalt (verursacht durh Abnutzung), Arbeitsgeräusch, Temperaturund Verschmutzung. Bisher erfüllennur wenige der weltweit produzierten Mahlwerke die Anforderungendes GMP-Standards.
    [0003] Inkonventioneller Technik werden Mahlmaschinen nach folgenden Kriterienentworfen: (1) Drehmoment, (2) Zentrifugalkraft, (3) Mahlkraft, (4)Hitze und (5) Arbeitsgeräusch.Diese Kriterien hängenmiteinander zusammen. Beim Antreiben einer Mahlmaschine über einenMotor und eine Antriebsachse wird ein Drehmoment erzeugt, und Mahlräder werdendurch eine Zentrifugalkraft nach außen gedrückt, wodurch eine Mahlkraftentsteht, die ein Mahlen bewirkt. Zugleich werden Hitze und Geräusch alsunerwünschte,nicht zu ignorierende Begleiteffekte erzeugt. Frühere Mahlmaschinen, wie die RaymondRing-Roll-Mühle,arbeiteten mit fester Drehzahl, so daß auch Drehmoment und Mahlkraft festgelegtwaren. Falls sich die Mahlkraft einer solchen konventionellen Mahlmaschineals unzureichend herausstellt oder ein höherer Durchsatz gefordert ist,bleibt nichts übrig,als den Motor gegen einen leistungsfähigeren auszutauschen. Einebeliebige Erhöhungder Motorleistung führtjedoch zu verstärkterAbnutzung der Mahlräderund anderer mechanischer Bauteile sowie zu höherer Hitze und höherem Arbeitsgeräusch. Beizu hohem Druck an den Mahlrädernverändertsich deren kristalline Struktur, wodurch die Mahlwirkung beeinträchtigt wird.
    [0004] KonventionelleMahlmaschinen sind bezüglichihres Arbeitsmaterials verbessert worden, erfüllen jedoch noch nicht denstrengen GMP-Standard.
    [0005] InUS-Patent Nr. 5238196 "Uprightlever pressure type mill" isteine Mahlmaschine beschrieben, in der innere Mahlräder elastischund überHebel gegen ein äußeres Mahlradgedrücktwerden, wodurch sich Kollisionen und daraus resultierende Abnutzungverringern. Jedoch hat diese Mahlmaschine folgende Nachteile: 1. Währenddes Mahlvorgangs werden starke Vibrationen durch Federn gedämpft. Nachlängerem Betriebsetzt jedoch Materialermüdungein, die schließlichzum Bruch der Federn führt.Die Mahlkraft reicht zum Mahlen sehr harter Materialien, wie Mineralien,Keramik, Zirkonoxyd, Titanlegierungen und Metalloxyden, nicht aus,und die Mahlräderwerden aus einer gegenseitigen parallelen Orientierung gebracht,wodurch die Mahlwirkung beeinträchtigtwird. Weiterhin ist die Dämpfungbei zu geringer Federkraft der Federn unzureichend. Vibrationenwerden dann nicht hinreichend gedämpft, so daß die Mahlräder beschädigt werden und zu hoher Metallgehaltund weitere Verunreinigungen in den gemahlenen Produkten auftreten. 2. Um großeMahlkräfteaufzunehmen, müssen starkeFedern mit hohen Federkräfteneingesetzt werden, die viel Platz beanspruchen. Andererseits istjedoch in der Praxis der Platz beschränkt, und ein wirksames druckdämpfendesSystem läßt sichnicht unterbringen. Ferner erschweren komplizierte Formen der Bauteileund unzugängliche Eckendie Reinigung.
    [0006] Für den Betriebsind parallele Ausrichtungen der inneren und äußeren Mahlräder wichtig. Während desMahlens kollidieren die inneren und äußeren Mahlräder leicht aufgrund von Druckund Reibung. Bei hinreichend großer Mahlkraft ist das Mahlenauch ohne ein Berührender inneren und äußeren Mahlräder effektiv.
    [0007] EineAufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Mahlmaschinemit inneren und äußeren Mahlrädern zuschaffen, deren Abstand und gegenseitige parallele Ausrichtung geregeltsind, wobei plötzlicheDruckspitzen gedämpftwerden.
    [0008] Eineweitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Mahlmaschinezu schaffen, die ein Abscheiden gemahlener Produkte erlaubt.
    [0009] WeitereVort eile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegendenErfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielenin Verbindung mit den Zeichnungen.
    [0010] Wiein 1–3 gezeigt,weist die Mahlmaschine der vorliegenden Erfindung auf: einen Hauptkörper 10,der Bauteile zum Mahlen aufnimmt; eine Saugvorrichtung 20,die mit einer Sammeleinrichtung zum Sammeln gemahlener Produkteverbunden ist; eine Separatorvorrichtung 30, die gemahleneProdukte nach deren Größe abscheidet;ein Mahlwerk 40; mehrere Regelvorrichtungen 50;und eine Antriebsvorrichtung 60.
    [0011] DieSaugvorrichtung 20 ist auf ein oberes Ende des Hauptkörpers 10 gesetzt.Die Separatorvorrichtung 30, das Mahlwerk 40 unddie Regelvorrichtungen 50 sind im Hauptkörper 10 untergebracht. EinZuführloch 11,das mit einer Zuführvorrichtung 70 verbundenist, ist seitlich in den Hauptkörper 10 eingeschnitten.Zu mahlendes Rohmaterial wird durch das Zuführloch 11 in den Hauptkörper 10 eingebracht.Der Hauptkörper 10 hatferner ein unteres Ende mit einer Rückführkammer 12. Die Rückführkammer 12 istmit einem Rückführloch 121 versehen, durchdas in der Sammeleinrichtung 71 freigesetzte Luft über einRückführrohr 72 zurück in denHauptkörper 10 gelangt.Am unteren Ende des Hauptkörpers 10 befindetsich eine Abflußkammer 13,von der aus ein Abflußrohr 131 ineinen Entsorgungsbehälter 14 führt, indem nicht mahlbare Substanzen und Abfälle vom Mahlvorgang gesammeltwerden.
    [0012] DieSaugvorrichtung 20 hat ein oberes Ende mit einer Motorlagerung,ein unteres Ende, das mit dem oberen Ende des Hauptkörpers 10 verbunden istund einen Innenraum, in dem ein mit Hochgeschwindigkeit laufenderSeparatormotor 22 und eine vertikal nach unten reichendeSeparatorachse 21 untergebracht sind. Ein Frequenzreglerregelt eine Zentrifugalkraft, die eine rotierende Separatorbewegung umdie Separatorachse 21 entsteht und eine gewünschte Separationbestimmt. Der Separator hat eine Trommel 35, 35a, 35b, 35c,der einen Feinheitsgrad abgeschiedener Partikel bestimmt. Eine Saugröhre 23 führt seitlichvon der Saugvorrichtung weg zu einem Gebläse 73, das vom Separator 30 abgeschiedenePartikel aus dem Hauptkörper 10 absaugt.
    [0013] Wiein 1–4 gezeigt,ist der Separator 30 an der Separatorachse 21 innerhalbdes Hauptkörpers 10 angebrachtund weist zwei Halteringe 31 sowie eine Vielzahl von Leitblechen 32 auf.Die zwei Halteringe 31 sind symmetrisch an einer oberen bzw.einer unteren Seite des Separators angebracht. In jeden der zweiHalteringe 31 sind gebogene Öffnungen 311 eingeschnittenund von einer ringförmigenAnordnung von Fixierlöchern 312 umgeben.Die Leitbleche 32 sind radial ausgerichtet und werden vonvertikalen Haltestangen 321 in den Fixierlöchern 312 gehalten.Die Öffnungen 311 lassenkleinere Partikel passieren, währendgrößere Partikeldurch die Zentrifugalkraft der Separatorbewegung zwischen die Leitblechenach außengelangen, anschließendherabfallen und erneut gemahlen werden.
    [0014] Wiein 2–5 gezeigt,hat der Separator 30 eine Leitvorrichtung 340,die in einem oberen Teil des Hauptkörpers 10 untergebrachtist. Unterhalb der Trommel, in einem Abstand C1 zu dieser, ist einTeller 34 in einstellbarer Höhe an der Separatorachse 21 befestigt.Der Teller 34 dient der Steuerung eines Luftstroms je nachgewünschterGröße gemahlenerProdukte. Zum Mahlen kleiner Partikel etwa wird der Abstand C1 aufeinen kleinen Wert eingestellt, wie der Wert C2 in 4B.Die Trommel hat eine periphere Fläche, in die Öffnungen 351 eingeschnittensind. Die Öffnungen 351 sindteilweise durch schrägeDeckel 352 abgedeckt. Dadurch werden größere Partikel durch die Zentrifugalkraftder Separatorbewegung mit dem Luftstrom nach außen gerissen und erneut demMahlvorgang zugeführt. KleinerePartikel werden mit einem inneren Luftstrom die Separatorachse 21 entlangnach oben gerissen. Auf diese Weise wird ein Luftstrom erzeugt,der größere Partikelnach außeneinem erneuten Mahlen zuführt,so daß wiederholtesMahlen bis hinab auf Mikrodurchmesser ermöglicht ist.
    [0015] Wieweiterhin in 3–5a gezeigt,weist die Trommel in einem Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung an einer oberen Kante einen Zusatzring 34a auf,der sich in verschiedenen vertikalen Positionen anbringen läßt und mehrPlatz fürdas Herausführengrößerer Partikeldurch die Leitbleche 32 zur Verfügung stellt.
    [0016] Wiein 5b gezeigt, weist die vorliegende Erfindung ineinem anderen Ausführungsbeispiel eineTrommel 35b mit schrägenAbdeckungen 353 auf, die nach innen weisen. Wie in 5c gezeigt, weistdie vorliegende Erfindung in einem weiteren Ausführungsbeispiel eine Trommel 35c mitschrägen Abdeckungen 353 auf,die abwechselnd nach außen undnach innen weisen.
    [0017] Wiein 6–9 und 13 gezeigt,befindet sich das Mahlwerk innerhalb des Hauptkörpers 10, mit einemaußenumlaufenden Mahlring 15. Das Mahlwerk 40 hat einevon der Antriebsvorrichtung 60 getriebene Antriebsachse 41,die eine rotierende Mahlbewegung vollführt. Eine exzentrische Scheibe 42 istan der Antriebsachse 41 befestigt und trägt eineVielzahl von Mahlrädern 43 inpassenden Abständenvom Mahlrad. Rampen 421, die jeweils neben den Mahlrädern 43 aufder exzentrischen Scheibe 42 angebracht sind, leiten Rohmaterialgleichmäßig in zweivertikale Abschnitte zwischen den Mahlrädern 43 und dem Mahlring 15.Weiterhin sind Lufteinlässe 422 aufder exzentrischen Scheibe 42 angebracht. Von Angeln gehalteneDeckel 423 decken die Lufteinlässe 422 ab und öffnen sichmit dem durch die Einlässe 422 eindringenden,vom Gebläse 73 getriebenenLuftstrom.
    [0018] DieAntriebsvorrichtung 60 weist einen Antriebsmotor 61 auf,der das Mahlwerk 40 antreibt. Der Antriebsmotor 61 erstrecktsich in ein Gehäuse 62 undtreibt die Mahlbewegung der Antriebsachse 41. In dem Gehäuse 62 istferner ein Getriebe untergebracht, welches das Einstellen einerhohen, mittleren oder niedrigen Geschwindigkeit der Mahlbewegung undso abhängigvom Rohmaterial einen optimalen Durchsatz erlaubt.
    [0019] ZumBetrieb der Mahlmaschine der vorliegenden Erfindung wird erst derSeparatormotor 22 und danach der Antriebsmotor 61 eingeschaltet.Anschließendvollführendie Antriebsachse 41 und die exzentrische Scheibe 42 dieMahlbewegung, währendder die Mahlräder 43 denMahlring 15 entlang geführtwerden und der Mahlvorgang erfolgt.
    [0020] NachEinschalten des Gebläses 73 dringt Luftdurch das Rückführrohr 72,das Rückführloch 121 unddie Einlässe 422 inden Hauptkörper 10 ein. Zugleichwird Rohmaterial durch das Zuführloch 11 in denHauptkörper 10 eingeführt. Aufgrundvergleichsweise großerPartikeldurchmesser wird Rohmaterial nicht vom Luftstrom fortgerissen,sondern landet direkt auf der exzentrischen Scheibe 42 innerhalbdes Mahlrings 15. Die rotierende Mahlbewegung der exzentrischenScheibe sorgt dafür,daß Rohmaterial über dieRampen 421 in zwei vertikalen Abschnitten zwischen dieMahlräder 43 undden Mahlring 15 gelangt und dort gemahlen wird. GemahlenesMaterial wird mit dem Luftstrom nach oben in den Separator 30 getragen,wo kleinere Partikel mit dem Luftstrom weiter nach oben in die Saugröhre 23 gerissenwerden und größere Partikelin den Hauptkörper 10 zurückfallen.AusströmendeLuft wird durch das Rückführloch 121 unddie Einlässe 422 demHauptkörper 10 erneutzugeführtund hindert Rohmaterial daran, sich anzuhäufen.
    [0021] Wiein 6–12 gezeigt,ist jede der Reguliervorrichtungen 50 mit einem der Mahlräder 43 verbunden.Jede der Reguliervorrichtungen 50 weist eine Basis 432 miteinem Durchgangsloch 431 und eine Blattfeder 433 auf,die sich von der Basis 432 nach unten erstreckt. Die Blattfeder 433 ist, ähnlich wieeine Feder fürLastkraftwagen, aus einer Stahllegierung gefertigt und hat ein unteresEnde mit einem Einschnitt 434 in Längsrichtung. Die Blattfeder 433 hateine voreingestellte Deformationscharakteristik und besteht auseiner einzelnen Federplatte oder aus einer Vielzahl von Federplatten.
    [0022] Dieexzentrische Scheibe 42 hat eine umlaufende Kante, diemit mehreren Aussparungen 441 versehen ist. In jeder derAussparungen 441 ist ein Sitz 44 untergebracht,der eines der Mahlräder 43 an desenBasis 432 aufnimmt. Jeder der Sitze 44 hat eineuntere Seite, von der sich ein Verlängerungsstück 442 nach untenerstreckt. Das Verlängerungsstück 442 hatein unteres Ende, in das ein Gewindeloch 446 eingeschnittenist, ferner eine Außenseite, entlangderer die Blattfeder 433 einer der Reguliervorrichtungen 50 verläuft. Jederder Sitze 44 hat eine Außenseite, die teilweise voneiner Abdeckplatte 443 bedeckt ist, welche ihrerseits zweiSeitenflächenmit je einem horizontalen Langloch 444 hat. An jedem derSitze 44 wird ein erstes Einstellelement 45 durch dieLanglöcher 444 unddas Durchgangsloch 431 einer der Reguliervorrichtungen 50 gestecktund durch Muttern gesichert. Falls gewünscht, wird ein Schutzringzur Vergrößerung einerHalteflächehinzugefügt. DieAbdeckplatte ist an zentraler Stelle mit einem Gewindeloch 447 versehen,durch das ein zweites Einstellelement 46, das beispielsweiseeine Gewindestange ist, geführtist und gegen die Blattfeder 433 drückt. Ein drittes Einstellelement 47,das beispielsweise eine Gewindestange ist, reicht durch die Blattfeder 433 anderen unterem Ende und ist in das Gewindeloch 446 eingeschraubt,wodurch die Blattfeder 433 positioniert ist. Dadurch wirdan jedem der Mahlräder 43 eineMahlkraft eingestellt.
    [0023] Für jedesder Mahlräder 43 sorgtdas erste Einstellelement 45 für dessen Positionierung, das zweiteEinstellelement 46 fürdie Regulierung des Abstands und der relativen Orientierung zumMahlring 15. Die Abständeund relativen Orientierungen zwischen den Mahlrädern 43 und dem Mahlring 15 sind wichtigfür wirksamesMahlen. Optimales Mahlen wird erreicht durch einen dichten Abstandund eine parallele Orientierung zwischen den Mahlrädern 43 unddem Mahlring 15, ohne daß sich diese berühren. DieFederkraft der Blattfeder 433 zieht je eines der Mahlräder 43 nachaußen,auf den Mahlring 15 zu und dämpft zugleich Druckspitzen,wodurch Beschädigungender Mahlräder 43 unddes Mahlrings 15 verhindert werden.
    [0024] DasVerlängerungsstück 442 jedesder Sitze 44 trägtam unteren Ende eine Schubplatte 445, die während derrotierenden Mahlbewegung in der Bodenkammer 13 angesammeltesnicht mahlbares Material und Abfall durch das Abflußrohr 131 inden Entsorgungsbehälterschiebt.
    [0025] Wieobige Erklärungzeigt, bietet die Mahlmaschine der vorliegenden Erfindung die Vorteile(I) der Einstellbarkeit der Abständeund gegenseitigen Orientierungen zwischen den Mahlrädern unddem Mahlring, (2) der Dämpfungvon Druckspitzen beim Mahlvorgang und (3) der Abscheidung und Sammlunggemahlener kleiner Partikel.
    [0026] Dievorangegangene Erläuterungder vorliegenden Erfindung ist, obwohl sie die Merkmale und Vorteileder vorliegenden Erfindung an Hand einer detaillierten Struktur- und Funktionsbeschreibungerklärt,nur illustrativ zu verstehen. Änderungenim Detail, insbesondere bezüglichGröße, Formund Anordnung von Teilen sind durchführbar in dem Rahmen, der durchdie folgenden Schutzansprücheabgesteckt ist.
    [0027] 1 isteine Teilschnittansicht der Mahlmaschine der vorliegenden Erfindung.
    [0028] 2 isteine Teilschnittansicht der Mahlmaschine der vorliegenden Erfindungmit montiertem Separator.
    [0029] 3 isteine Teilschnittansicht der Mahlmaschine der vorliegenden Erfindungmit montiertem Separator in einem anderen Ausführungsbeispiel.
    [0030] 4–4B sind Ansichten des Separators der vorliegendenErfindung mit der relativen Position von Bauteilen.
    [0031] 5–5c sindperspektivische Ansichten der Trommel der vorliegenden Erfindungin mehreren Ausführungsbeispielen.
    [0032] 6 isteine perspektivische Ansicht des Separators und des Mahlwerks dervorliegenden Erfindung.
    [0033] 7 isteine perspektivische Ansicht der exzentrischen Scheibe der vorliegendenErfindung.
    [0034] 8 isteine perspektivische Ansicht der exzentrischen Scheibe der vorliegendenErfindung bei montierten Mahlrädern.
    [0035] 9 isteine perspektivische Ansicht des Mahlwerks der vorliegenden Erfindung.
    [0036] 10 isteine perspektivische Ansicht eines der Mahlräder der vorliegenden Erfindung.
    [0037] 11 isteine Schnittansicht eines der Mahlräder und einer der Reguliervorrichtungensamt dem Mahlring der vorliegenden Erfindung.
    [0038] 12 isteine Seitenansicht von außeneines der Mahlräderund einer der Reguliervorrichtungen der vorliegenden Erfindung.
    [0039] 13 isteine schematische Darstellung der Mahlmaschine der vorliegendenErfindung in Verbindung mit einer Zuführvorrichtung, einer Sammelvorrichtungund einem Gebläse.
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Mahlmaschine, aufweisend: einen Mahlring; eineexzentrische Scheibe, die eine horizontale Ebene definiert, innerhalbdes Mahlrings angeordnet ist und eine umlaufende Kante mit einerVielzahl von Sitzen hat, die jeweils zwei radial orientierte, mithorizontalen Langlöchernversehene seitliche Wändesowie ein nach unten reichendes Verlängerungsstück haben; ein Mahlrad,das eine untere Seite mit einer im Sitz untergebrachten Basis hatund sich dicht neben dem Mahlring befindet; und eine Reguliervorrichtung,die weiterhin aufweist wenigstens eine Blattfeder mit einem oberenEnde, das an der Basis des Mahlrads befestigt ist, und einem nachunten reichenden unteren Ende, ein erstes Einstellelement,das die Basis an einer voreingestellten horizontalen Position imSitz hält, eineAbdeckplatte, die den Sitz an einer Außenseite abdeckt und ein Lochhat, ein zweites Einstellelement, das durch das Loch der Abdeckplattegeführtist und das Einstellen eines Abstands sowie einer parallelen gegenseitigenOrientierung zwischen dem Mahlrad und dem Mahlring erlaubt, und eindrittes Einstellelement, das am unteren Ende der Blattfeder angebrachtist und diese am Verlängerungsstück an einemunteren Ende desselben befestigt, wobei eine Federkraft der Blattfedereingestellt ist, wobei das erste, zweite und dritte Einstellelement dasEinstellen des Abstands und der gegenseitigen Orientierung zwischendem Mahlrad und dem Mahlring sowie einer Mahlkraft erlauben.
    [2] Mahlmaschine nach Anspruch 1, wobei die Blattfedereine gebogene Form hat.
    [3] Mahlmaschine nach Anspruch 1, wobei die Blattfederan deren unterem Ende einen Einschnitt in Längsrichtung hat.
    [4] Mahlmaschine nach Anspruch 1, wobei das erste, zweiteund dritte Einstellelement je eine Gewindestange und/oder Mutternaufweisen.
    [5] Separator zur Verwendung in Verbindung mit einerMahlmaschine, befestigt an einer rotierenden Separatorachse in einemHauptkörperder Mahlmaschine, aufweisend: zwei übereinander montierte Halteringegleicher Größe und Gestalt,die je mit von einer ringförmigenAnordnung von Fixierlöchernumgebenen Öffnungen versehensind; und eine Vielzahl von Leitblechen, die je mit einer durch Fixierlöcher derHalteringe geführtenHaltestange versehen sind.
    [6] Separator nach Anspruch 5, wobei die Leitbleche voneiner Leiteinrichtung umgeben sind.
    [7] Separator nach Anspruch 6, wobei die Leiteinrichtungaufweist: eine Trommel mit einer Peripheriefläche, indie Öffnungeneingeschnitten sind, die je mit einer an einer Seitenkante befestigtenschrägenAbdeckung versehen sind; und einen Teller, der unterhalb derTrommel mit einem einstellbarem Abstand angebracht ist.
    [8] Separator nach Anspruch 7, wobei die schrägen Abdeckungennach innen weisen.
    [9] Separator nach Anspruch 7, wobei die schrägen Abdeckungennach außenweisen.
    [10] Separator nach Anspruch 7, wobei die schrägen Abdeckungenabwechselnd nach innen und nach außen weisen.
    [11] Separator nach Anspruch 7, wobei ein Zusatzringan einer oberen Kante der Trommel angebracht ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004018467B4|2006-06-14|
    DE102004063947A1|2006-11-23|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-03| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-12-07| 8364| No opposition during term of opposition|
    2014-11-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    2015-01-22| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20141101 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410018467|DE102004018467B4|2004-04-16|2004-04-16|Mahlmaschine|DE102004063947A| DE102004063947A1|2004-04-16|2004-04-16|Separator für eine Mahlmaschine|
    DE200410018467| DE102004018467B4|2004-04-16|2004-04-16|Mahlmaschine|
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